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Warum Donald Trumps Kabinettsentscheidungen Pakistan schlaflose Nächte bereiten

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Warum Donald Trumps Kabinettsentscheidungen Pakistan schlaflose Nächte bereiten




Washington:

Pakistan beobachtet die Entwicklung des Kabinetts von Donald Trump sehr genau, da Islamabad angesichts der bisherigen Entscheidungen immer nervöser wird.

Der gewählte Präsident Trump hat bereits ein beträchtliches Team für seine zweite Amtszeit als Präsident ausgewählt, und politische Entscheidungsträger, Denkfabriken und vor allem das pakistanische Militär-Establishment haben Berichten zufolge schlaflose Nächte wegen wichtiger Nominierungen.

Islamabad befindet sich in einer schwierigen Situation, da Trumps Kandidaten für das Amt des Außenministers, des Verteidigungsministers, des Nationalen Sicherheitsberaters und des Chefs des Geheimdienstes CIA alle eine sehr kritische Sicht auf Pakistan haben, während sie Neu-Delhi gegenüber viel rücksichtsvoller sind.

Da das Land keinen Platz in der Außenpolitik Washingtons findet, sind hochrangige Regierungs- und Militärbeamte in Pakistan Berichten zufolge damit beschäftigt, seinen Ansatz gegenüber den Vereinigten Staaten neu zu planen.

AUSSENSEKRETÄR MARCO RUBIO

Senator Marko Rubio, der zum nächsten US-Außenminister ernannt wurde, hatte einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Ansichten und Bedenken Indiens gegenüber Pakistan voll und ganz unterstützte – ein Schritt, der im Hauptquartier der pakistanischen Armee in Rawalpindi Alarmglocken läutete.

Im Gesetzesvorschlag von Herrn Rubio wurde Pakistans direkte Beteiligung an der Förderung des Terrorismus gegen Indien durch verschiedene staatlich geförderte Stellvertretergruppen erwähnt, was darauf hindeutete, dass Islamabad keinerlei US-Sicherheitshilfe erhalten sollte.

Neben Pakistan forderte der von Herrn Rubio im Senat eingebrachte Gesetzentwurf mit dem Namen „US-India Defence Cooperation Act“ auch eine erweiterte Verteidigungskooperation mit Indien, um Chinas zunehmendem Einfluss in der Region entgegenzuwirken.

Dem Gesetz zufolge wird Washington empfohlen, Indien beim Technologietransfer auf Augenhöhe mit den wichtigsten Verbündeten der USA, darunter Japan, Israel, Südkorea und der NATO, zu behandeln. Es wurde außerdem vorgeschlagen, dass Neu-Delhi umfassende Sicherheitsunterstützung durch Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Technologie, Wirtschaftsinvestitionen und ziviler Raum erhalten sollte.

NATIONALER SICHERHEITSBERATER MIKE WALTZ

Eine weitere Schlüsselfigur in der neuen Regierung von Donald Trump ist Mike Waltz – ein überzeugter Pakistan-Kritiker, der zum nächsten nationalen Sicherheitsberater der USA nominiert wurde.

Herr Waltz hat sich in der Vergangenheit sehr kritisch gegenüber Pakistan geäußert und Islamabad gesagt, dass „Terrorismus kein Instrument der Außenpolitik sein darf.“ Sei es die Lashkar-e-Taiba oder andere Terrorgruppen – es ist einfach inakzeptabel, und die pakistanische Regierung, die pakistanische Regierung.“ Das Militär und sein Geheimdienst (ISI) müssen darüber hinwegkommen.“

Er forderte einen deutlich höheren Druck auf Islamabad, für die Terrorfinanzierung zur Verantwortung gezogen zu werden, und eine vollständige Beseitigung des grenzüberschreitenden Terrorismus durch das Land. Die Ansichten von Herrn Waltz stimmen mit denen von Neu-Delhi überein.

US-Geheimdienstdirektorin TULSI GABBARD

Tulsi Gabbard, die zukünftige US-Geheimdienstdirektorin und Spitzenposition in der Trump-Regierung, hat Indiens Haltung gegenüber grenzüberschreitendem Terrorismus aus Pakistan voll und ganz unterstützt. Frau Gabbard hatte Neu-Delhi bei der militärischen Eskalation mit Islamabad nach dem Terroranschlag von Pulwama 2019 ihre volle Unterstützung ausgesprochen.

Sie hat Pakistan auch mehrfach dafür kritisiert, dass es dem damaligen Al-Qaida-Chef Osama Bin Laden, der 2011 bei einem Einsatz der US Navy Seals in Abbottabad in Pakistan getötet wurde, Unterschlupf gewährte.

CIA-CHEF JOHN RATCLIFFE

Der nächste CIA-Chef John Ratcliffe ist auch für seine restriktive Haltung gegenüber China und Iran bekannt und jemand, der auch Islamabads Aktionen – sowohl offene als auch verdeckte – genau im Auge behalten wird.

Während das Kabinett von Donald Trump Gestalt annimmt, glauben Analysten, dass es für Islamabad immer schwieriger wird, die gewünschten Beziehungen zu Washington aufzubauen, und dass der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif den Worten Taten folgen lassen muss, wenn es um Maßnahmen gegen Terrorismus und Terrorismusfinanzierung geht. Es wird auch beobachtet, dass die Kabinettswahlen von Donald Trump ein Signal dafür sind, dass Islamabad nicht auf seiner Prioritätenliste steht und schon gar nicht annähernd die Bedeutung hat, die er Neu-Delhi beimisst.




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